Schwerpunkte Veröffentlichungen Vorträge
Aktuelle Rechtsprechung Referenzen Lebenslauf
Fortbildungen Impressum Mitgliedschaften


 Rechtsprechung zum Arbeits- und Betriebsverfassungsrecht

A. Arbeitsrecht:

Grundsätze und Prinzipien im Arbeitsrecht, Sonderzahlungen, Arbeitszeit, Teilzeit- und Befristungsgesetz, Kündigung, Betriebs-übergang


B. Betriebsverfassungsrecht:

Arbeitsvoraussetzungen des Betriebsrates, Mitbestimmung des Betriebsrates


Inhaltsverzeichnis

A. Arbeitsrecht:


  1. Grundsätze und Prinzipien im Arbeitsrecht >>>

  2. Sonderzahlungen >>>

  3. Arbeitszeit >>>

  4. Teilzeit- und Befristungsgesetz >>>

  5. Kündigung >>>

  6. Betriebsübergang >>>

 

B. Betriebsverfassungsrecht:


  1. Arbeitsvoraussetzungen des Betriebsrats >>>

  2. Mitbestimmung des Betriebsrats >>>



Druckversion >>>


Aktuelle Urteile zum Arbeitsrecht im Internet:
www.arbeitsrecht.de >>>
www.bundessozialgericht.de >>>
www.bundesarbeitsgericht.de >>>



A. Arbeitsrecht



1. Grundsätze und Prinzipien im Arbeitsrecht


Kann eine nicht der Evangelischen Kirche angehörende Bewerberin, die deshalb abgelehnt wurde, Entschädigungszahlung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz verlangen? Wer trägt die Beweislast für die Leistungsunfähigkeit eines Arbeitnehmers? Ist es einem Arbeitgeber erlaubt, bei Verdacht einer falschen Reisekostenabrechnung einen Detektiv einzuschalten? Sind gewerbliche Arbeitnehmer und Angestellte bei der Zahlung einer übertariflichen Jahressonderzahlung gleich zu behandeln? Kann der einzelvertragliche Kündigungsausschluss als sittenwidrige Knebelung angesehen werden? Wann sind Vertragsstrafenversprechen unwirksam?

zu den Fällen >>>


2. Sonderzahlungen


Haben Schwerbehinderte Anspruch auf zusätzlichen Urlaub? Gibt es einen gesetzlichen Zuschlag für Sonntagsarbeit? Wie werden Nachtdienstzeiten berechnet? Darf ein Arbeitgeber Tariflohnerhöhungen auf übertarifliche Zulagen anrechnen? Unter welchen Voraussetzungen können Zuwendungen widerrufen werden? Inwieweit hat der Arbeitgeber familiäre Belange bei der Verteilung der Arbeitszeit zu berücksichtigen?

zu den Fällen >>>


3. Arbeitszeit


Hat ein Assistenzarzt Anspruch auf (Voll-) Vergütung seines Bereitschaftsdienstes? Gilt Bereitschaftsdienst als Arbeitszeit? Dienstreise als Arbeitszeit?

zu den Fällen >>>


4. Teilzeit- und Befristungsgesetz


Was bedeutet Schriftform nach dem TzBfG? War die Befristung von Arbeitsverträgen älterer Arbeitnehmer zulässig? Unter welchen Voraussetzungen ist die Verlängerung eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrages möglich? Unter welchen Voraussetzungen hat ein Arbeitnehmer Anspruch auf Teilzeit in einem Härtefall? Welche betrieblichen Gründe können einem Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit entgegenstehen? Hat eine Arbeitnehmerin Anspruch auf Verteilung der verringerten Arbeitszeit?

zu den Fällen >>>


5. Kündigung


Reicht das Erschleichen von geringwertigen Sozialleistungen für eine Kündigung? Ab wann läuft die Kündigungsklagefrist im Fall einer Schwerbehinderung? Führt ein Fehler bei der Sozialauswahl zur Unwirksamkeit aller Kündigungen? Wieweit geht der besondere Kündigungsschutz von Mandatsträgern? Wie umfangreich ist der Sonderkündigungsschutz von Betriebsratsmitgliedern? Ist eine Betriebsvereinbarung, wonach bei einem Verzicht auf eine Kündigungsschutzklage eine Abfindung gezahlt wird, wirksam? Wie umfangreich ist der Kündigungsschutz im Kleinbetrieb? Kann ein Aufhebungsvertrag nach § 312 BGB widerrufen werden? Lässt eine vom Arbeitgeber eingeräumte Bedenkzeit die Drohung mit der fristlosen Kündigung, um den Arbeitnehmer zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages zu veranlassen, entfallen? Kann wegen Surfens im Internet während der Arbeitszeit gekündigt werden? Unter welchen Voraussetzungen ist eine Verdachtskündigung erfolgreich?

zu den Fällen >>>


6. Betriebsübergang


Ist der Kündigungsschutz ein übergangsfähiges Recht? Ist eine nach Betriebsübergang mit dem Erwerber getroffene Neuregelung wirksam? Welche Unterrichtungspflichten bestehen beim Betriebsübergang? Unterliegt das Widerspruchsrecht der Rechtsmissbrauchskontrolle gem. § 242 BGB? Kann ein Widerspruch gem. § 613a Abs. 6 BGB einseitig widerrufen werden?

zu den Fällen >>>




B. Betriebsverfassungsrecht



1. Arbeitsvoraussetzungen des Betriebsrats


Hat ein Gesamtbetriebsrat die Legitimation im eigenen Namen auch Ansprüche örtlicher Betriebsräte geltend zu machen? Ist der örtliche Betriebsrat zuständig, auch wenn es eine Konzernbetriebsvereinbarung geht? Gibt es ein Entsendungsrecht in einen ausländischen Konzernbetriebsrat? Zählen Leiharbeitnehmer? Was muss ein Wahlvorstand bei einer Betriebsratswahl beachten? Ist eine Betriebsratswahl auf einem Parkplatz gültig? Hat ein Betriebsrat Anspruch auf Nutzung von Internet und Intranet? Gibt es einen Freizeitausgleich für Reisezeiten eines Betriebsratsmitglieds? Wann fällt die Voraussetzung für einen Wirtschaftsausschuss weg? Darf ein freigeselltes Betriebsratsmitglied einen Dienstwagen auch privat nutzen? Wann hat ein Betriebsrat Anspruch auf Büropersonal? Beförderungsrecht für Betriebsräte?

zu den Fällen >>>


2. Mitbestimmung des Betriebsrats


Inwieweit muss ein Betriebsrat bei Auflösung einer Hierarchieebene über mögliche Folgen unterrichtet werden? Wann endet die Einflussmöglichkeit eines Betriebsrates auf eine arbeitgeberseitige Kündigung? Kann der Arbeitgeber Arbeitsplätze mit einer Videokamera dauerhaft überwachen? Kann ein Unternehmen Firmenmobiltelefone ohne Zustimmung des Betriebsrats überwachen? Inwieweit hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht beim Arbeits- und Gesundheitsschutz? Hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei Versetzungen auch in einem Gemeinschaftsbetrieb? Ist ein möglicher Fehler bei der Anhörung des Betriebsrates dem Arbeitgeber anzulasten?

zu den Fällen >>>


Anregungen, Ergänzungen und auch Kritik bitte an:
RA Nikolaus Jung FA ArbR, Bad Homburg v.d.H.